Impressum

1. Haftung für Inhalte

Die Inhalte des Internetauftritts von www.sachsen.de sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen der Staatsregierung erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.

Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung der Rechtsnorm, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter sind wir nicht verpflichtet, fremde Informationen, die wir übermitteln, speichern oder zu denen wir den Zugang zur Nutzung vermitteln, zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

2. Haftung für Links

Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter wurden durch die Redaktion nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu fremden Inhalten. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der fremden Inhalte besonders geachtet. Rechtswidrige Inhalte waren im Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Der Hauptpersonalrat im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

3. Fehlermeldungen

Sollten auf dieser Internetpräsenz Links enthalten sein, die auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter verweisen, so bittet die Redaktion die Nutzer von www.sachsen.de darum, hierauf gegebenenfalls aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht an den im Impressum genannten Verantwortlichen nach § 18 Abs. 2 MStV oder den im Impressum genannten Ansprechpartner gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.

4. Datenschutz

Erfahren Sie mehr hierzu im Bereich Datenschutz.

5. Urheberrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten, Texte und Bilder dieses Internetangebotes dem Urheberrecht (Copyright) der Sächsischen Staatsregierung, vertreten durch den Hauptpersonalrat im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus.

In diesem Internetauftritt zur Verfügung gestellte Inhalte (Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen, Bildmaterialien, Sound- und Videodateien und Ähnliches) – mit Ausnahme der Pressemitteilungen einschließlich dazugehöriger Medien – dürfen ohne vorherige Zustimmung des Hauptpersonalrats im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden. Für die Zustimmung sind die im Impressum genannten genannten Verantwortlichen zuständig.

In jedem Fall einer zulässigen Verwertung von Inhalten ist die Quelle eindeutig zu bezeichnen und die Internet-Adresse www.smwk.sachsen.de anzugeben.

Hinweis: Sperrung des Empfangs alter Office-Formate in E-Mail-Anhängen

Die Behörden des Freistaates Sachsen nehmen E-Mail-Anhänge mit alten Office-Formaten (.doc, .xls, .ppt) seit 1. Januar 2020 nicht mehr entgegen. In solchen Fällen wird lediglich der Mailtext zugestellt. Grund für die Sperrung sind Sicherheitserwägungen des Freistaates, da die alten Office-Formate seit Monaten unter anderem dafür genutzt werden, mit darin versteckter Schadsoftware Computer und Netzwerke anzugreifen und lahmzulegen.

Die Sperrung der alten Office-Formate wird im gemeinsamen Netz von Freistaat und Kommunen in Sachsen umgesetzt. Das betrifft demnach alle Behörden des Freistaates (im Sächsischen Verwaltungsnetz) und alle Kommunen, die an das Kommunale Datennetz angeschlossen sind. Sowohl Absender als auch Empfänger einer solchen E-Mail werden über die Sperrung des Anhangs informiert.